Thurgau

„Für einen wirtschaftlich starken und lebenswerten Thurgau.“

Mit der Unterstützung von Gleichgesinnten erreicht:

  • Bei der Förderung der erneuerbaren Energien spielt der Thurgau in der Champions League.
  • Mehr Eigenverantwortung für Landwirte.
  • Abschaffung der ergänzenden Vermögenssteuer.
  • Standesinitiative zur Pflegefinanzierung.
  • Klosters Fischingen wurde durch Renovation als Denkmal von kantonaler und nationaler Bedeutung erhalten.
  • 22 Vorstösse als Kantonsrat (vgl. Geschäftsdatenbank Grosser Rat)
    – 2 Einfache Anfrage
    – 5 Anträge nach §52 der Geschäftsordnung
    – 6 Interpellationen
    – 7 Motionen
    – 2 Parlamentarische Initiative

Meilensteine

23. Oktober 2013: Standesinitiative zur Pflegefinanzierung

Die Standesinitiative, welche vom Bund eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung verlangt, den Kantonen die Freiheit zu geben, an pflegebedürftige Personen mit hohem Vermögen oder hohem Einkommen keine oder nur reduzierte Leistungen der Restfinanzierung an Pflegeleistungen auszuschütten, wurde durch Regula Streckeisen, Kurt Baumann, David Bon, Josef Gemperle, Hans-Peter Grunder, Robert Meyer, Kathrin Winiger und Danil Wittwer am 13.3.2013 lanciert; sie wurde mit 80:21 an die Bundesversammlung überwiesen.

9. Januar 2013: Bericht zum System Kommissionsarbeit

Mein am  1. Oktober 2012 eingereichter Antrag, einen Bericht zum System der Kommissionsarbeit zu erstellen, bevor eine  neue ständige Bildungskommission beschlossen wird, wurde vom Grossen Rat mit 83:28 Stimmen nicht erheblich erklärt. Gemäss Geschäftsordnung wählt der Grosse Rat zur Vorbereitung der Geschäfte vier ständige Kommissionen für vier Jahre. Für die Vorbereitung der übrigen Geschäfte werden Spezialkommissionen eingesetzt. Mit der kürzlich eingereichten Motion zur Einsetzung einer Bildungskommission wurde die Frage aktuell, ob ein Parlament seine Aufgabe mit vorwiegend ständigen Kommissionen besser erfüllen kann oder ob das bisherige System Vorteile aufweist.

10. November 2010: Auseinanderdriften der Steuerfüsse verhindern

Votum im Grossen Rat zur Steuergesetzrevision 2010. Zustimmung nur, wenn der kantonale Finanzausgleich bei der Umsetzung der Steuergesetzrevision zwingend überprüft wird. Ein weiteres Auseinanderdriften der Steuerfüsse der Gemeinden ist zu verhindern.

Presse-Echo:
26. Februar 2009, Tagblatt Online: „Entscheidung im Herbst“. Jetzt lesen!
9. November 2010, Tagblatt Online: „Umstrittene Pauschalbesteuerung“. Jetzt lesen!

22. Oktober 2010: Keine freiwilligen Kirchensteuern

Votum im Grossen Rat zur Motion Zahnd „Freiwillige Kirchensteuer für juristische Personen“. Anlehnung der Motion beantragt, weil dadurch den Kirchengemeinden Mittel entzogen werden und diese nicht mehr in der Lage sind, ihre Aufgaben wahrzunehmen.

21. Januar 2009: Haben Organe Verantwortung wahrgenommen?

Votum im Grossen Rat zum Millionenverlust der EKT. Fragen im Zusammenhang mit Verwaltungsrat und Revisionsstelle.

12. September 2007

Votum im Grossen Rat anlässlich der Beratung des regierungsrätlichen Berichts zur „Überprüfung der Organisationsstruktur des Kantons Thurgau“.

1. August 2007: Lebenswerte Schweiz

Ansprache zum 1. August in Münchwilen zum Thema „lebenswerte Schweiz“. Jetzt lesen!

Presse-Echo:
3. August 2007, NT Hinterthurgau: „Luftballons statt 1.-August-Funken – die Bundesfeier in Münchwilen bot ein abwechslungsreiches Unterhaltungsprogramm“. Jetzt lesen!

1. März und 5. Juli 2006

Voten im Grossen Rat zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben.

Presse-Echo:
6. April 2006, NT Thurgau: „Richtung Volksabstimmung?“. Jetzt lesen!

31. August und 3. Oktober 2005: Hohe Feiertage achten

Voten bei der Behandlung der Parlamentarischen Initiative Wendel zum Gesetz über die Ladenöffnungszeiten: Alle Verkaufsgeschäfte sollen weiterhin am Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag und Weihnachtstag geschlossen bleiben.

Presse-Echo:
4. April 2006, NT Thurgau: „Geht nur um Gewinnmaximierung“. Jetzt lesen!
29. April 2006, NT Oberthurgau: „Gegen Einkauf an hohen Feiertagen“. Jetzt lesen!
4. Oktober 2010, NT Thurgau: „Ladenschlussgesetz wird liberalisiert“. Jetzt lesen!

3. November 2004: Beratung und Verleihung trennen

Votum im Grossen Rat zu Motion Weibel betreffend Verleihung des Kantonsbürgerrechts. Die Trennung zwischen Beratung und Verliehung des Bürgerrechts wurde befürwortet.

Presse-Echo:
4. November 2004, NT Thurgau: „Keine Änderung bei Einbürgerung“. Jetzt lesen!

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