06.06.2011 / Allgemein / /

„Energiedebatte im Nationalrat“

Der Bundesrat beantragt dem Parlament langfristig den „schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie“. Vor der Parlamentsdebatte im Nationalrat wogt die entsprechende Energiediskussion durch Medien und Sitzungszimmer. Der Wirtschaftsdachverband economiesuisse und Vertreter der Atomlobby versuchen in Medien und Bundeshaus ihren grossen Einfluss geltend zu machen. Das schrittweise und langfristige Ausstiegsziel des Bundesrates wird beispielsweise als Blindflug gebrandmarkt.

„Energiedebatte im Nationalrat“

Der Bundesrat beantragt dem Parlament langfristig den „schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie“. Vor der Parlamentsdebatte im Nationalrat wogt die entsprechende Energiediskussion durch Medien und Sitzungszimmer. Der Wirtschaftsdachverband economiesuisse und Vertreter der Atomlobby versuchen in Medien und Bundeshaus ihren grossen Einfluss geltend zu machen. Das schrittweise und langfristige Ausstiegsziel des Bundesrates wird beispielsweise als Blindflug gebrandmarkt. Economiesuisse spricht gar von einem unseriösen, widersprüchlichen und unverantwortlichen Beschluss des Bundesrates und fordert, dass dieser Entscheid vom Parlament korrigiert und dem Volk vorgelegt werden muss. Mit diesen markigen Worten wird suggeriert, dass die Strategie der Stromlobby mit dem Ausbau der Kernkraft eine Zukunftslösung sein könnte. Ich sehe dies dezidiert anders. Die Taktik der Economiesuisse führt in die Sackgasse, weil nur Energieeffizienz und erneuerbare Energien eine positive Zukunft haben. Der Entscheid des Bundesrates ist weder überstürzt noch unüberlegt, sondern weitsichtig und die einzig richtige Lösung. Die Weichen müssen schon jetzt und langfristig in Richtung Ausstieg aus der Kernenergie gestellt werden. Dieser klare Entscheid ist auch auf lange Sicht absolut zentral, um die grossen Investitionen in eine nachhaltige und zukunftsfähige effiziente, erneuerbare und einheimische Energieversorgung zu lenken. Es sind Strategien für Energieeffizienz und für alle Arten von erneuerbaren Energien zu entwickeln, insbesondere fordere ich auch für die Geothermie einen Massnahmenplan, damit entsprechende Projekte demnächst umgesetzt werden können. Selbstverständlich soll das Volk diesen Weg in einer Volksabstimmung bestätigen. Das Volk wird dies auch gerne tun, denn es sieht in Japan zur Genüge, in welche Sackgasse das blinde Vertrauen in die Atomlobby führt.

Josef Gemperle, Kantonsrat CVP, Fischingen