01.10.2015 / Allgemein / /

Bericht aus dem Grossen Rat vom 28. September 2015

Bericht aus dem Grossen Rat vom 28. September 2015 von Kantonsrat Josef Gemperle, Fischingen

 

WEGA- Sitzung: Weilerzonen und Geothermie, diese zwei Themen bewegten den Grossen Rat vor dem traditionellen WEGA-Essen.

Eine dringliche Interpellation aus der SVP-Fraktion – die dann doch nicht ganz dringlich behandelt wurde – verlangte eine Diskussion zum Umstand, dass das Bundesamt für Raumplanung nicht (mehr) alle Weilerzonen dem Siedlungsgebiet zurechnen will. Alle Fraktionssprecher waren sich darin einig, dass man gegenüber dem ARE Bund klar bekunden müsse, dass Weilerzonen nicht dem Nichtsiedlungsgebiet, sondern weiterhin dem Siedlungsgebiet zugeordnet sein sollen. Da der Thurgau durch die vielen schmucken Weiler geprägt wird, ist deren Erhalt sicher ein absolutes Muss. Ein Erhalt scheint aber nur im Siedlungsgebiet möglich.

Zum neuen Gesetz über die Nutzung des Untergrundes war die Eintretensdebatte bereits an der letzten Sitzung geführt worden. Bis zum Paragraphen 16 (Haftung) folgte der Rat bei der Detailberatung im Grossen und Ganzen der vorberatenden Kommission. Dann wurde eine lange, intensive und zum Teil allzu emotionale und wenig sachliche Diskussion zur Frage betreffend Haftung geführt. Schlussendlich siegte nach einem Abstimmungsmarathon glücklicherweise die Fassung  der Kommission. Der Antrag der SVP-Fraktion (unterstützt durch die FDP und die EDU- Fraktion), wonach auf die Fassung der Regierung zurückzukehren sei, wurde relativ knapp abgelehnt.

Die Regierung wollte in ihrem Entwurf jede Haftung wegbedingen, was wegen des übergeordneten Bundesrechtes gar nicht möglich ist. Auf diesen Umstand wies auch ein Rechtsgutachten hin. Eine solche Aussage im Gesetz wäre aber natürlich eine Einladung an alle Anwohner von Geothermieprojekten gewesen, um mit Einsprachen mögliche Geothermieprojekte zu verhindern. Da im Moment sowieso wegen der sehr tiefen Energiepreise kaum Investoren für Geothermieprojekte gefunden werden können, hätte die Annahme dieses zu wenig durchdachten Vorstosses wohl das Aus für mögliche Geothermieprojekte im Thurgau bedeutet.