21.08.2015 / Allgemein / /

Bericht der Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über die Nutzung des Untergrunds (UNG)

Kurz zusammengefasst war die Kommission bestrebt, einer neuen und wichtigen Technologie im Bereich der erneuerbaren Energien dank klaren und guten Rahmenbedingungen eine Chance auf Umsetzung zu ermöglichen. Es versteht sich von selbst, dass eine erfolgreiche Realisierung in demokratischen Strukturen nur möglich sein wird, wenn Projekte möglichst ohne schädliche Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt umgesetzt werden. Die Kommission ist über-zeugt, mit diesem neuen Gesetz genau dies zu gewährleisten.

Heute werden unsere Kolleginnen und Kollegen und die Presse mit dem Kommissionsbericht und der nun vorliegenden Gesetzesfassung bedient, damit sind diese Dokumente im Anhang öffentlich. Eine zeitintensive und anspruchsvolle Arbeit liegt hinter uns, aber die Aufgabe ist noch nicht beendet.

Die Kommission hat sich sehr intensiv mit der Gesetzesvorlage befasst. Sechs Sitzungen und die rund 240 Seiten Protokoll zeugen davon. Sehr viele Paragraphen wurden nach intensiven Diskussionen und in einem sehr guten Dialog mit den Verantwortlichen des DBU umgebaut und angepasst. Dementsprechend wurden in der Detailberatung viele Änderungs- und Ergänzungsanträge gestellt (siehe auch Detailberatung).

Die Kommission war bestrebt, durch klare Regeln bei den Haftungsfragen der Bevölkerung die nötige Sicherheit zu geben. Ebenso soll Investoren von künftigen Geothermieprojekten durch klare Rahmenbedingungen eine gute Ausgangslage geboten werden. Die Kommission strich einen Paragraphen, der das Fracking als Methode beschreiben wollte. Zu unterschiedlich sind dazu auch in der Fachliteratur die Begriffe. Für die Förderung unkonventioneller fossiler Brennstoffe wird keine Konzession erteilt, es sei denn, das Vorkommen sei infolge eines Vorhabens zur geothermischen Nutzung des Untergrundes erschlossen worden.

Kurz zusammengefasst war die Kommission bestrebt, einer neuen und wichtigen Technologie im Bereich der erneuerbaren Energien dank klaren und guten Rahmenbedingungen eine Chance auf Umsetzung zu ermöglichen. Es versteht sich von selbst, dass eine erfolgreiche Realisierung in demokratischen Strukturen nur möglich sein wird, wenn Projekte möglichst ohne schädliche Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt umgesetzt werden. Die Kommission ist überzeugt, mit diesem neuen Gesetz genau dies zu gewährleisten.

Die Kommission hat die jetzt vorliegende Fassung einstimmig verabschiedet. So bin ich sehr zuversichtlich, dass diese Fassung des Gesetzes im Grossen Rat eine Mehrheit findet.