19.04.2013 / Allgemein / /

Es ging ums grosse Geld

Eingangs erfolgte die Ersatzwahl für den zurückgetretenen CVP-Kantonsrat Roland Kuttruff aus Tobel. Als Mitglied der Raumplanungskommission wurde an seiner Stelle für den Rest der Amtsdauer CVP-Kantonsrat Josef Gemperle aus Fischingen gewählt. Er wird die Hinterthurgauer Interessen weiterhin in diese Kommission hineintragen.

Der Grosse Rat ist turnusgemäss für das kommende Sommerhalbjahr nach Frauenfeld zurückgekehrt. Eingangs erfolgte die Ersatzwahl für den zurückgetretenen CVP-Kantonsrat Roland Kuttruff aus Tobel. Als Mitglied der Raumplanungskommission wurde an seiner Stelle für den Rest der Amtsdauer CVP-Kantonsrat Josef Gemperle aus Fischingen gewählt. Er wird die Hinterthurgauer Interessen weiterhin in diese Kommission hineintragen.
Partizipationsscheine für TKB

Die Thurgauer Kantonalbank kann demnächst Partizipationsscheine herausgeben. Unser Rat hat gestern eine entsprechende Änderung des Kantonalbankgesetzes gutgeheissen. Das dient dem Kanton, der TKB und auch den künftigen Anteilschein-Inhabern. Der Kanton kann absehbar einen Teil des in der TKB gebundenen Vermögens in liquide Mittel umwandeln, die TKB profitiert von einer breiteren Abstützung im Publikum samt Erhalt der Staatsgarantie, und die PS-Inhaber partizipieren am Gewinn der TKB, auch wenn ihnen kein Mitspracherecht eingeräumt wird.

Delikat bleiben die Diskussionen über den Finanzausgleich der Politischen Gemeinden. Das Gesetz regelt den finanziellen Ausgleich zwischen Kommunen mit hoher und tiefer Steuerkraft. Es gibt also «zahlende» und «beziehende» Gemeinden. Im Hinterthurgau bezogen im vergangenen Jahr Fischingen, Lommis, Rickenbach oder Tobel-Tägerschen in unterschiedlicher Höhe Ausgleichszahlungen, derweil Bettwiesen und Eschlikon im selben Zeitraum Zahlende waren.
Strukturelle Unterschiede

Der Lastenausgleich zwischen den Gemeinden offenbart die teils massiven strukturellen Unterschiede bei Gemeinden und Städten im Thurgau. Nicht nur die unterschiedliche Steuerkraft, sondern auch die unterschiedlichen Funktionen von regionalen Zentren samt sozialen Brennpunkten werden dabei berücksichtigt. Die wichtigsten Zahler waren 2012 Bottighofen, Salenstein oder Warth-Weiningen, was belegt, dass reichlich fliessende Steuererträge bei gleichzeitig tiefen Sozialkosten eher an besonderen Lagen – und etwas weniger in den Mittelzentren anzutreffen sind. 2012 flossen 17,8 Mio. Franken als Ausgleich in die verschiedenen Gemeindekassen. Daran steuerten die Zahler-Gemeinden 3,25 Mio. und der Kanton den Rest von 14,5 Mio. bei. Eine lebhafte Diskussion gestaltete sich, wo es darum ging, das komplexe Zahlen- und Rechnungswerk in eine neue Balance zu bringen. Der Rat brachte bei der ersten Lesung nur wenige Korrekturen an der Kommissionsfassung an, trotzdem dauerte die Sitzung wegen der zahlreichen Voten bis 13 Uhr.