09.11.2014 / Allgemein / /

Geothermie: Konzession erst, wenn Gesetz steht

Fragen punkto Haftung und Versicherungspflicht im Zusammenhang mit geothermischen Projekten – wie dem in Etzwilen zur Diskussion stehenden – sollen im neuen Thurgauer Gesetz für die Nutzung des Untergrundes (UNG) geregelt werden

Geothermie: Konzession erst, wenn Gesetz steht

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ETZWILEN. «Vor Abschluss der Beratungen wird keine Konzession erteilt», so zitiert die grossrätliche Justizkommission einen Vertreter des Thurgauer Departementes für Bau und Umwelt DBU. Der Satz findet sich in der Antwort der Justizkommission an die Petitionäre aus Etzwilen.

Anfang April forderten mehr als tausend Unterzeichnende einen Stop aller Projekte für die Nutzung des Untergrundes im Thurgau. Die Geo-Energie Suisse AG möchte auf dem Areal des Etzwiler Bahnhofs ein geothermisches Pilot- und Demonstrationsprojekt bauen. Anwohner befürchten etwa, dass die Bohrungen und das Aufbrechen tiefer Gesteinsschichten Erdbeben auslösen und Schäden hinterlassen, für welche die Betreiber nicht haftbar gemacht werden können.

Diskussion im Parlament

Fragen punkto Haftung und Versicherungspflicht im Zusammenhang mit geothermischen Projekten – wie dem in Etzwilen zur Diskussion stehenden – sollen im neuen Thurgauer Gesetz für die Nutzung des Untergrundes (UNG) geregelt werden, hält die Justizkommission fest: «Die Anliegen der Petition sind im Rahmen der anstehenden parlamentarischen Beratung des UNG zu diskutieren.» Für einen Stop aller Geothermieprojekte fehle dem Grossen Rat die gesetzliche Grundlage.

Der Thurgauer Regierungsrat hat die Botschaft für das Gesetz Ende September an den Grossen Rat überwiesen. Mittlerweile ist die vorberatende Kommission eingesetzt. «Wir haben im Januar die ersten Sitzungstermine abgemacht», sagt CVP-Kantonsrat Josef Gemperle aus Fischingen, der die vorberatende Kommission präsidiert. (hil)