04.10.2014 / Allgemein / /

Im Thurgau wird die Nutzung des Untergrunds gesetzlich geregelt

Kantonsrat Josef Gemperle (CVP/Fischingen) forderte im Dezember 2012 in einer Motion eine gesetzliche Grundlage für die sichere Nutzung der tiefen Geothermie. Gemperle ist Präsident des Vereins Geothermie Thurgau.

Thurgau verbietet umweltgefährdende Zusätze beim Fracking

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Im Thurgau wird die Nutzung des Untergrunds gesetzlich geregelt. Im Bild: Eine Fracking-Anlage nördlich von Pittsburgh, Pennsylvania. (Bild: Keystone/Archiv)

FRAUENFELD. Der Thurgauer Regierungsrat regelt die Nutzung des Untergrunds in einem kantonalen Gesetz. Der Entwurf beinhaltet nicht nur die tiefe Geothermie, sondern alle Formen der Nutzung. Die Umwelt gefährdende Zusätze beim Fracking sollen verboten werden.

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Die Erkundung, Erschliessung und Nutzung des tiefen Untergrunds ist im Thurgau nur rudimentär geregelt. Trotz entsprechenden Vorstössen ist auch mittelfristig nicht mit einer nationalen Regelung der Untergrundsnutzung zu rechnen.

Kantonsrat Josef Gemperle (CVP/Fischingen) forderte im Dezember 2012 in einer Motion eine gesetzliche Grundlage für die sichere Nutzung der tiefen Geothermie. Gemperle ist Präsident des Vereins Geothermie Thurgau.

Der Gesetzesentwurf des Regierungsrats trage dem Anliegen Gemperles Rechnung und gehe wesentlich darüber hinaus, heisst es in der am Freitag veröffentlichten Botschaft des Regierungsrates an den Thurgauer Grossen Rat.

Erfasst würden im Gesetz neben der Geothermie und der Gasspeicherung auch die Erforschung und Gewinnung von Bodenschätzen, die Erstellen von Lagerinfrastrukturen sowie geologisch-geophysikalische Untersuchungen. Er regelt zudem die erforderlichen Verfahren und die Voraussetzungen für die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen.

Fracking nicht verbieten
Fracking könne umweltfreundlich betrieben werden und im Sinne einer zukunftsorientierten Energiepolitik soll es nicht verboten werden. Verbieten möchte der Regierungsrat jedoch die Verwendung von umweltgefährdenden Substanzen. Er bestimmt, welche chemischen Substanzen verwendet werden dürfen und welche ausgeschlossen sind. Zudem dürfe das Fracking keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf die Wasserqualität haben.

Im Rahmen der Vernehmlassung, in der 52 Stellungnahmen eingegangen sind, habe sich gezeigt, dass die Ziele und die allgemeine Stossrichtung des Gesetzesentwurfs grundsätzlich begrüsst werden, wie es in der Botschaft weiter heisst.

Erdbebenschäden nicht automatisch versichert
Änderungs- und Verbesserungsanliegen betrafen im Wesentlichen das Fracking, die Haftung von Konzessionär und Kanton gegenüber Dritten sowie die Frage, wer die Kosten im Insolvenzfall eines Konzessionärs tragen müsse.

Diesen Fragen würden im vorliegenden Gesetzesentwurf Rechnung getragen. Allerdings lehnt es der Regierungsrat ab, Erdbeben- und Folgeschäden, die durch Tiefenbohrungen verursacht werden, durch die Gebäudeversicherung abzudecken.

Dem Grossen Rat wird beantragt, die Motion von Josef Gemperle als erledigt abzuschreiben. Das neue Gesetz macht auch eine marginale Anpassung weiterer kantonaler Gesetze und Verordnungen notwendig. (sda)