10.01.2015 / Allgemein / /

Kulturland vor dem Bagger schützen

«Fahren Sie mit offenen Augen übers Land», rät Josef Gemperle. «Da sehen Sie die Visiere in den Wiesen.» In den Gemeinden stünden derweil Brachen an besten Lagen leer. Ein unhaltbarer Zustand, glaubt der Thurgauer CVP-Kantonsrat und Landwirt. Die Kulturlandinitiativen sollen dies ändern, hofft Gemperle, der im Präsidium des Initiativkomitees sitzt.

Kulturland vor dem Bagger schützen

Zoom

Das Kulturland soll geschützt werden. (Bild: GAETAN BALLY (KEYSTONE))

Im Thurgau machen die Initianten der Kulturlandinitiativen gegen die Zersiedelung mobil. Das Bauland soll auf der heutigen Fläche eingefroren werden. Nächsten Freitag beginnt die Sammelfrist für die Doppelinitiative.

KASPAR ENZ

    Artikel weiterempfehlen
  • Facebook

«Fahren Sie mit offenen Augen übers Land», rät Josef Gemperle. «Da sehen Sie die Visiere in den Wiesen.» In den Gemeinden stünden derweil Brachen an besten Lagen leer. Ein unhaltbarer Zustand, glaubt der Thurgauer CVP-Kantonsrat und Landwirt. Die Kulturlandinitiativen sollen dies ändern, hofft Gemperle, der im Präsidium des Initiativkomitees sitzt. Die beiden Initiativen schreiben fest, die Fläche der Bauzonen einzufrieren und das bestehende Bauland besser zu nutzen. Nächste Woche beginnt die Frist für das Sammeln der Unterschriften.

Breites Komitee

Hinter den Initiativen stehe intensive Arbeit, sagt Gemperle. «Deshalb sind wir froh, dass wir jetzt anfangen können.» Zwei kantonsweite Sammeltage seien geplant. «Wir werden auch an Märkten und öffentlichen Veranstaltungen präsent sein.» 18 Organisationen stehen hinter den Anliegen, 100 Mitglieder zählt das Initiativkomitee. «Wenn nur jeder von ihnen im Bekanntenkreis sammelt, sind wir schon recht weit.» Gemperle ist zuversichtlich, dass sein Anliegen bei der Bevölkerung ankommt. Aber «es besteht eine Diskrepanz zwischen den politisch Tätigen, die es zum Teil nicht nötig finden, und der Basis».

Ein Teil der Kulturlandinitiative gilt bereits heute, allerdings nur vorübergehend. Neues Land darf nur eingezont werden, wenn im Kanton gleich viel Bauland ausgezont wird. Das Moratorium besteht, bis die Kantone das neue Raumplanungsgesetz des Bundes umgesetzt haben. Das dürfte im Thurgau 2017 der Fall sein. Danach darf so viel Land eingezont werden, wie für 15 Jahre gebraucht wird. So würde der Verlust an Kulturland weitergehen, befürchtet Gemperle. Denn der Kanton will mit einem hohen Wachstumsszenario planen.

Wachstum im Siedlungsgebiet

Widerstand erwartet Gemperle von der SVP und der FDP, den Wirtschaftsverbänden und einzelnen Gemeinden, die eine Einschränkung des Wachstums befürchten. Doch Wachstum sei im Thurgau trotz den Initiativen möglich, glaubt er, und zwar auf der bestehenden Siedlungsfläche. Dafür soll der zweite Teil der Gesetzesinitiative sorgen: Neubauten sollen so geplant werden, dass eine Überbauung mit der maximalen Ausnützung möglich bleibt.

Aus den Erfahrungen mit den Energieinitiativen haben sich die Initianten für eine Doppelinitiative entschieden. So sammeln sie nicht nur für eine Verfassungsinitiative, sondern auch für eine Gesetzesinitiative, welche die Umsetzung des Verfassungsartikels vorspurt. Das könnte die Thurgauer Kulturlandinitiativen vor dem Schicksal des Zürcher Pendants bewahren. Nachdem die Stimmbürger die Initiative dort 2012 angenommen hatten, verwässerte das Parlament dessen Umsetzung. Im Kanton Bern steht eine Abstimmung über eine Kulturlandinitiative bevor.

Auch im Kanton St. Gallen könnte eine solche Initiative lanciert werden. Hier forderten die FDP und SVP im November von der Regierung, bei der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes mit hohem Wachstum zu planen. Eine Kulturlandinitiative könne darauf eine Antwort sein, sagte GLP-Fraktionspräsidentin Erika Häusermann als Reaktion auf den Vorstoss.