21.05.2015 / Allgemein / /

Kulturlandinitiativen – Zum Leserbrief von Ruedi Zbinden TZ , 16. Mai 2015

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau, nimmt in seinem Leserbrief Stellung zu den Thurgauer Kulturlandinitiativen. Er zieht dabei Schlüsse, die einer näheren Prüfung nicht standhalten.

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau, nimmt in seinem Leserbrief Stellung zu den Thurgauer Kulturlandinitiativen. Er zieht dabei Schlüsse, die einer näheren Prüfung nicht standhalten. Mit seinen Ausführungen betreffend Baustopp in den Gemeinden will Zbinden dem Leser der TZ weismachen, dass wir mit den Initiativen Zonenpläne der Gemeinden in Frage stellen. Dem ist nicht so! Das Siedlungsgebiet umfasst die bisherigen Bauzonen und das Richtplangebiet und wird festgesetzt. Das so festgesetzte Siedlungsgebiet reicht bei effizienter Nutzung Jahrzehnte. Einzonungen im öffentlichen Interesse sind nach wie vor möglich. Hingegen bewirkt die Festsetzung des Baugebietes, dass die Gemeinden auf einen sorgsamen Umgang mit Bauland achten. Einstöckige Ladenbauten à la Aldi, Lidl, Landi und Co. sind Vergangenheit. Mit Annahme der Initiativen würde das Bauen ausserhalb der Bauzonen massiv eingeschränkt, so die Drohung von Zbinden an die Adresse der Bauern. Diese Drohung erstaunt. Das Bauen ausserhalb der Bauzonen ist in der Bundesgesetzgebung geregelt. Wenn nun Zbinden der bäuerlichen Bevölkerung empfiehlt, auf Grund der Verschärfungen auf Bundesebene auf kantonaler Ebene den Kulturlandverschleiss einfach hinzunehmen, dann habe ich dafür kein Verständnis.  Wer sich im Gegenteil zu seinen ureigenen Interessen im Interesse anderer wohlverhalte, werde dafür belohnt. Auf Grund meiner langjährigen politischen Erfahrung stelle ich das Gegenteil fest. Nur wer sich aktiv in einen politischen Prozess einbringt, wird gehört. Auch die Feststellung von Zbinden, die Kulturlandinitiativen seien nicht im Interesse kommender Generationen, erstaunt. Die Parkpl.aldi13Zahlen: Im Sekundentakt wird in der Schweiz 1 m2 fruchtbares Land überbaut. Sehr eindrücklich dokumentiert ist der tatsächliche Kulturlandverlust auf der Webseite des Schweizer Bauernverbandes SBV. Im behördenverbindlichen Richtplan des Kantons Thurgau ist seit 30 Jahren der Flächenausgleich verankert. Wie sich die Behörden an diesen Richtplangrundsatz gehalten haben, zeigen diese mahnenden statistischen Zahlen: In den gleichen 30 Jahren hat die Landwirtschaftsfläche im Kanton Thurgau jährlich um 100 ha abgenommen, 2004 bis 2013 um jährlich 175 ha, 2014 gar um 290 ha.. Rechnen wir den Verlust von 2014 auf die nächsten 10 Jahre hoch, so beträgt dieser Verlust von 3000 ha gleichviel wie die gesamte Fläche der Gemeinde Fischingen, immerhin die flächengrösste Gemeinde im Thurgau. Ob eine solche Entwicklung wirklich im Sinne der kommenden Generationen ist, möge jede Thurgauerin, jeder Thurgauer an der Urne entscheiden. Genau dies machen die Thurgauer Kulturlandinitiativen möglich.

 

Josef Gemperle, Landwirt und Kantonsrat CVP Fischingen