07.08.2011 / Allgemein / /

Regierungsrat muss Zellweger ersetzen

Axpo: Kantonsrat fordert Rücktritt Zellwegers
Hansjakob Zellweger, der Thurgauer Vertreter im Axpo-Verwaltungsrat, zeigt sich gegenüber dem Atomausstieg skeptisch. Das sei unhaltbar, sagt CVP-Kantonsrat Josef Gemperle – und fordert Zellwegers Rücktritt. Regierungsrat Kaspar Schläpfer will nichts davon wissen.

Marc Haltiner

frauenfeLD. Der Atomausstieg polarisiert und hält auch die Politik im Kanton Thurgau auf Trab. Neun Vorstösse zum Thema Energie muss der Regierungsrat nach der Sommerpause beantworten. Und für Wirbel sorgen nun auch Äusserungen des Weinfelder FDP-Rechtsanwaltes Hansjakob Zellweger. Atomkritische Kantonsräte fordern mehr politischen Einfluss auf das Nordostschweizerische Stromunternehmen Axpo, das bislang die bestehenden Atomkraftwerke ersetzen wollte. Zellweger kritisierte daraufhin gegenüber der TZ die «Schnellschüsse» von Bundesrat und Nationalrat und forderte den Ständerat auf, die Folgen des möglichen Ausstiegs gründlicher zu prüfen.
Scharfe Kritik

In einem Leserbrief tadelt CVP-Kantonsrat Josef Gemperle die Aussagen Zellwegers nun als absurd. Zellweger sei als VR-Präsident des kantonalen Elektrizitätswerks EKT im Herbst 2009 zurückgetreten, nachdem das EKT aufgrund von Lehman-Anlagen 40 Millionen Franken verloren habe. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, dass Zellweger den Thurgau noch immer im Axpo-VR vertrete. Zudem habe das Thurgauervolk mit 85 Prozent der Stimmen dem Ausbau der erneuerbaren Energien zugestimmt. Zellweger vertrete nicht die Interessen der Bevölkerung, sondern der Strom-Lobby. Gemperle bekräftigt auf Anfrage, dass er auf dem Rücktritt Zellwegers bestehen wird. Es sei unhaltbar, dass ein Befürworter der Atomenergie den Thurgau im Axpo-VR vertrete. «Notfalls werde ich mit Vorstössen nachdoppeln.»

Zellweger selber will die Kritik nicht kommentieren, betont aber, dass die Axpo über eine neue Strategie nachdenke.
Schläpfer kontert

Zurückgewiesen wird Gemperles Kritik von Regierungsrat Kaspar Schläpfer – die Regierung wählt den Thurgauer Vertreter im Axpo-Verwaltungsrat. Die pauschale Kritik Gemperles sei nicht angebracht, Zellweger sei ein ausgezeichneter Verwaltungsrat, der in- und ausserhalb des Konzerns ein hohes Ansehen geniesse. «Es ist unfair, seine Arbeit an einer einzigen Aussage zu messen.» Für den Kanton Thurgau sei es wichtig, dass der Axpo-Konzern von VR-Mitgliedern mit hoher Kompetenz und zeitlicher Verfügbarkeit geführt werde, und diese Voraussetzungen erfülle Zellweger.

Nach wie vor nicht äussern will sich Schläpfer zur Haltung der Regierung zum Atomausstieg. Die Axpo unterstütze aber den Bundesratsentscheid, das Bewilligungsverfahren für ein Ersatz-AKW zu sistieren, und überprüfe seine Zukunftsstrategie mit den Eigentümerkantonen. Ein Rücktritt Zellwegers ist für Schläpfer kein Thema; er will es nicht weiter kommentieren. Aufgrund von Alter und Amtsdauer ist ein Wechsel in der Thurgauer Axpo-Vertretung in nächster Zeit aber möglich. Eine Alterslimite gibt es nicht.