28.09.2013 / Allgemein / /

Ständige Bildungskommission wohl ohne Mehrheit

orschau auf die Wega-Sitzung von übermorgen Montag

Einmal im Jahr findet die Grossratssitzung des Thurgauer Parlamentes nicht am Mittwoch, sondern am Montag statt. Dann ist klar, dass es sich um die Wega-Sitzung handelt. Die Wega-Sitzung hat eine spezielle Tradition, sie bedeutet auch den Wechsel des Tagungsortes von Frauenfeld nach Weinfelden. Zwischen den Fraktionssitzungen und der verkürzten Ratssitzung findet zudem eine Besinnung für die Parlamentarier und die Regierung in der evangelischen Kirche statt.
Systemwechsel als Folge

Unter Traktandum 1 kommt die Pensionskassenverordnung für Lehrer und Staatsangestellte in die zweite Lesung. Die wichtigsten Entscheide sind bereits in der ersten Lesung mit grossen Mehrheiten gefällt worden. Es werden zwar noch Anträge erwartet, diese werden aber höchstens noch kleinere Änderungen bzw. Verbesserungen bringen.

Als nächstes ist dann die Motion «Einführung einer ständigen Bildungskommission» an der Reihe. Die Motionäre Roland Huber, Peter Gubser, Christa Kaufmann und Urs Schrepfer verlangen nichts weniger als die Einführung einer ständigen Bildungskommission. Für mich ist klar, dass mit der Einführung einer weiteren ständigen Kommission der Wechsel vom jetzigen System mit vorwiegend Spezialkommissionen hin zum System mit vorwiegend ständigen Kommissionen gemacht werden müsste, und zwar konsequent. Dazu ist aber wohl keine Ratsmehrheit bereit. Der Unterschied der beiden Systeme liegt im wesentlichen darin, dass Spezialkommissionen jeweils ad hoc zu jedem Geschäft zusammengestellt werden, die ständigen Kommissionen aber für vier Jahre gewählt werden. Sollte der Rat wider Erwarten einer weiteren ständigen Kommission zustimmen, werde ich persönlich eine Motion zur Einführung einer ständigen Energiekommission einreichen.
Traditioneller Wega-Rundgang

Unter Traktandum 3 wird die Motion von Andrea Vonlanthen «Intervention bei Gemeindekonflikten» behandelt. Die Motion verlangt eine gesetzliche Grundlage, die ein Eingreifen bzw. das Ansetzen von Neuwahlen bei schweren Gemeindekonflikten ermöglicht.

Für das letzte Geschäft, die Motion von Regula Streckeisen, Kurt Baumann, David Bon, Hans-Peter Grunder, Robert Meyer, Katharina Winiger, Daniel Wittwer und mir, «Standesinitiative zur Ergänzung von Art. 25a des KVG betreffend die Pflegefinanzierung», wird die Zeit wohl kaum mehr reichen, denn die langjährige Wega-Tradition des Thurgauer Grossen Rates beinhaltet auch einen Wega-Rundgang.
Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.