04.01.2014 / Allgemein / /

Volksinitiative zur Sicherstellung einer nachhaltigen Raumplanung im Kanton Thurgau

Wir beide, Andreas Guhl, KR BDP und Josef Gemperle, KR CVP, haben uns deshalb entschlossen, eine kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative und allenfalls zusätzlich eine Gesetzesinitiative) zu lancieren, um endlich eine nachhaltige Raumplanung und damit einen wirksamen Kulturlandschutz durchzusetzen. Dabei geht es nicht darum, eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung zu unterbinden. Aber wir wollen verhindern, dass - trotz anderweitiger Ziele - immer wieder eine gute Ausnützung der bestehenden Gebäude und der eingezonten Baulandparzellen verweigert wird. Wir wollen erreichen, dass zuerst nach innen verdichtet wird, bevor neues Land eingezont wird. Wir wollen aber explizit nicht, dass nur einseitig in den Städten sehr viel höher gebaut wird, sondern wir sehen die Lösung eher so, dass in allen Zonen und allen Regionen moderat verdichtet wird. Auch der ländliche Raum soll eine qualitative Entwicklung erfahren.

Seit Jahren arbeitet man auf Ebene Bund, Kantone, Regionen, Städte und Gemeinden an der Erarbeitung einer nachhaltigeren Raumplanung. Auch im Kanton Thurgau. Die Probleme sind erkannt, Massnahmen eigentlich eingeleitet und trotzdem schreitet die Zersiedelung voran und täglich wird neues Kulturland geopfert. Trotz grossen Anstrengungen auf allen Ebenen dreht sich das Karussell immer schneller. Der Schutz des Kulturlandes ist nach wie vor das schwächste Glied in der Kette. Alle anderen Nutzungsarten haben schlussendlich im praktischen Vollzug immer wieder Vorrang. Das Durchsetzen einer nachhaltigen Raumplanung erweist sich als extrem schwierig.

Wir beide, Andreas Guhl, KR BDP und Josef Gemperle, KR CVP, haben uns deshalb entschlossen, eine kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative und allenfalls zusätzlich eine Gesetzesinitiative) zu lancieren, um endlich eine nachhaltige Raumplanung und damit einen wirksamen Kulturlandschutz durchzusetzen. Dabei geht es nicht darum, eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung zu unterbinden. Aber wir wollen verhindern, dass – trotz anderweitiger Ziele – immer wieder eine gute Ausnützung der bestehenden Gebäude und der eingezonten Baulandparzellen verweigert wird. Wir wollen erreichen, dass zuerst nach innen verdichtet wird, bevor neues Land eingezont wird. Wir wollen aber explizit nicht, dass nur einseitig in den Städten sehr viel höher gebaut wird, sondern wir sehen die Lösung eher so, dass in allen Zonen und allen Regionen moderat verdichtet wird. Auch der ländliche Raum soll eine qualitative Entwicklung erfahren.

Gestern haben wir alle Partei- und Fraktionspräsidien im Kanton Thurgau angeschrieben mit der Einladung, mit uns zusammen eine thurg. Volksinitiative zu erarbeiten und bis zur Volksabstimmung durchziehen. Die erfolgreichen Energieinitiativen sollen uns dabei als Vorbild dienen. Wir wünschen uns ausdrücklich eine sehr breite Abstützung der Initiative und wir werden in einer zweiten Phase auch die wichtigsten Verbände im Thurgau zur Mitarbeit einladen. Wir alle sind gefordert!