18.05.2011 / Allgemein / /

Vorstoss Konzept Biomasse Thurgau

Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Grossen Rat ein Konzept zur optimalen energetischen Nutzung von biogenen Abfällen (Speisereste, Küchenabfälle, Abfälle aus der Lebensmittelindustrie, Grüngut, Abfälle aus Landschaftspflege, tierische Nebenprodukte, Altholz, Restholz, u. a.) und Hofdüngern als sinnvolle Ergänzung der thurgauischen Energieversorgung mit Strom, Wärme und zur Gasnetzeinspeisung vorzulegen. Die stoffliche Nutzung ist dabei ebenfalls in die Konzeption einzubeziehen.

Antrag gemäss § 52 GOGR

Konzept Biomasse Thurgau

Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Grossen Rat ein Konzept zur optimalen energetischen Nutzung von biogenen Abfällen (Speisereste, Küchenabfälle, Abfälle aus der Lebensmittelindustrie, Grüngut, Abfälle aus Landschaftspflege, tierische Nebenprodukte, Altholz, Restholz, u. a.) und Hofdüngern als sinnvolle Ergänzung der thurgauischen Energieversorgung mit Strom, Wärme und zur Gasnetzeinspeisung vorzulegen. Die stoffliche Nutzung ist dabei ebenfalls in die Konzeption einzubeziehen.

Begründung

In einer vertieften Studie (Bericht „Potenziale der energetischen Nutzung biogener Abfälle im Kanton Thurgau“) wurden 2008 die Mengen an vergärbaren biogenen Abfallstoffen und vergärbaren Hofdüngern erhoben. Die Untersuchung zeigte ein grosses ungenutztes Energiepotenzial auf, v.a. im Bereich der Hofdünger, aber auch bei den biogenen Abfallstoffen.

Basierend auf der Potenzialstudie definiert der Regierungsrat im Protokoll 744 vom 30. September 2008 strategische Grundsätze („Festlegung der strategischen Grundsätze zur energetischen Nutzung biogener Abfälle im Kanton Thurgau“, Seite 2, strategische Grundsätze für die Planung von Vergärungsanlagen).

Die energetische Nutzung der biogenen Abfälle ist im kantonalen Richtplan in den Planungsgrundsätzen verankert: Für die verstärkte und optimale Nutzung der biogenen Abfälle und des Hofdüngers gelten folgende Grundsätze:

  1. 1. Nährstoffe müssen in geeigneter Form dem Kreislauf wieder zugeführt werden;
  2. 2. die Vergärung mit Nutzung der Energie ist der reinen Kompostierung vorzuziehen;
  3. 3. Hofdünger soll, soweit angemessen, energietechnisch genutzt werden;
  4. 4. Anlagenstandorte sind möglichst gemeindeübergreifend zu realisieren, wobei zu beachten ist, dass kurze Transportwege und keine Überkapazitäten entstehen.

In der Zwischenzeit sind einige wenige Biogasanlagen entstanden. Das grosse Potenzial liegt aber weiterhin brach. Eine kurz vor der Bewilligung stehende Grossanlage zur biogenen Vergärung von Grüngut und Abfall in Weinfelden steht im Widerspruch zu den Planungsgrundsätzen drei und vier des Richtplanes und den strategischen Grundsätzen des Regierungsrates. Sie verhindert sinnvolle, wirtschaftliche Lösungen zur Nutzung des grossen Potenzials der energetischen Nutzung des Hofdüngers im Thurgau und widerspricht auch ökologischen und ökonomischen Grundsätzen.

Der Regierungsrat wird beauftragt, ein Konzept über die optimale energetische Nutzung von biogenen Abfällen und von vergärbaren Hofdüngern zur sinnvollen Ergänzung der thurgauischen Energieversorgung mit Strom, Wärme und Biogas zur Netzeinspeisung vorzulegen. Die stoffliche Nutzung ist dabei ebenfalls in die Konzeption einzubeziehen, wobei ausser den Nährstoffen zwingend auch Aspekte der Humusbildung und des Eintrags organischer Substanz in den Boden zu berücksichtigen sind.

Dabei ist auf der bereits vorhandenen Potenzialstudie aufzubauen und den bereits im kantonalen Richtplan verankerten Planungsgrundsätzen Rechnung zu tragen. Abzuklären ist insbesondere, ob mit fünf bis sieben regionalen Anlagen für Grüngut und anderen biogenen Abfällen in erprobten Verfahren zur Feststofffermentation oder Flüssigvergärung die Planungsgrundsätze des Richtplanes und die strategischen Grundsätze des Regierungsrates im Gegensatz zur geplanten Grossanlage in Weinfelden erfüllt werden können. Weiter ist zu prüfen, ob der Grundsatz im Richtplan, dass die Vergärung mit Nutzung der Energie der reinen Kompostierung vorzuziehen ist, mit einer gesetzlichen Vorgabe abgesichert werden kann.

Ergänzend dazu ist abzuklären, ob das grosse restliche Potenzial der Hofdünger für die energietechnische Nutzung mit dezentralen Kleinbiogasanlagen (grössere Betriebe, Betriebsgemeinschaften oder Gemeinschaftsanlagen von mehreren benachbarten kleineren Betrieben) als reine Hofdüngeranlagen erschlossen werden kann. Im Weiteren ist zu prüfen, ob in den Hofdüngeranlagen oder den regionalen Anlagen ergänzend auch die für die Bodendeckung im Ackerbau nötigen Zwischenfrüchte energetisch genutzt werden können.

Die bereits bestehenden Anlagen sind in der Planung mit einzubeziehen. Ebenso ist nach Möglichkeit auch das EKT in die Konzeption einzubeziehen. Biogene Abfälle aus Thurgauer Betrieben und Kadaversammelstellen sollten wenn immer möglich im Kantonsgebiet in verschiedene Formen der Energie veredelt werden.

Fischingen, 20.04.2011

Josef Gemperle