15.11.2015 / Grosser Rat / /

Vorschau auf die Grossratssitzung vom 18. November 2015

Auf Wunsch der REGI und der Wiler Zeitung schreiben alle Hinterthurgauer Grossräte abwechslungsweise Vor- und Rücksch auf die GR- Sitzungen. Dabei ist gemäss Anweisung der Redaktionen inhaltlich einen Schwerpunkt zu schaffen und der Bezug zum Hinterthurgau soll hergestellt werden. Vorstösse von Hinterthurgauer Kantonsräten sind im Text zu erwähnen.

Kantonsrat Lucas Orellano, glp aus Frauenfeld, wird am Anfang der Sitzung sein Amtsgelübde ablegen. Anschliessend folgen zwei Schlussabstimmungen, nämlich zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes und zur Änderung des Volksschulgesetzes. Beim Gesetz über den Untergrund war ich Vorstösser und deshalb froh, dass wir nun als einer der ersten Schweizer Kantone mit dem UNG ein wegweisendes Gesetz haben. Es gibt der Bevölkerung Sicherheit und den möglichen Projektbetreibern eine verlässliche Grundlage.

Für Voranschlag 2016 und den Finanzplan 2017 – 2019 ist das Eintreten traktandiert. Die Detailberatung wird an der nächsten Sitzung erfolgen. Dann wird es auch aus Hinterthurgauer Sicht spannend, weil ja der Regierungsrat die Fluglärmmessungen in Balterswil aus Kostengründen nicht mehr auswerten will.

Anschliessend ist die Motion zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung, die ich in überparteilicher Zusammenarbeit mit anderen Kantonsräten eingereicht hatte, traktandiert. Den Prinzipien der Nachhaltigkeit bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen soll vermehrt nachgelebt werden, ohne den „Papierkrieg“ für die Unternehmen zu vergrössern. Regionale Wertschöpfung, statt langen Transporten und Kinderarbeit in Drittweltstaaten. Der Regierungsrat hat zugesichert, die Nachhaltigkeitskriterien bei der Beschaffung in Zukunft vermehrt zu berücksichtigen, weshalb die Motion allenfalls zurückgezogen wird.

Bei der anschliessenden Interpellation „Erneuerung des NOK- Gründungsvertrages“ von Kurt Egger, Roman Giuliani und mir geht es um die Frage, ob es nicht angebracht wäre, den Gründungsvertrag aus Urgrossvaters Zeiten – bei dem noch von Pferdestärken geschrieben steht – den neusten Bedingungen anzupassen. Die Regierung sieht sich nicht in der Pflicht, da der Thurgau nur gut 12% der AXPO- Aktien besitzt.

Zuletzt ist die Diskussion um den Bericht Stromnetze Thurgau geplant. Hier habe ich das Kommissionspräsidium inne, da der Bericht auf Grund meines Vorstosses ausgearbeitet wurde. Zusammengefasst ist es so, dass die Strominfrastruktur generell in einem sehr guten Zustand ist. Die neuen Herausforderungen durch eine vermehrt dezentrale Stromproduktion sind in den Zentren und den eher städtischen Gebieten eher problemlos und mit meist kostengünstigen Anpassungen zu meistern. Grösserer Handlungsbedarf besteht bei notwendigen  Netzverstärkungen in den eher ländlich geprägten Versorgungsgebieten. Ein grosses Problem ist die neue Bewilligungspraxis der Raumplanungsämter von Bund und Kanton. Sie wollen die Strominfrastrukturbauten nur in Baugebieten zulassen. Im Nichtsiedlungsgebiet sollen Trafostationen nur noch an bestehende Gebäude angebaut werden. Bei kleinsten Erweiterungen wird eine Verlegung auch der bestehenden Infrastrukturen verlangt, was nicht nur aus Kostengründen völlig falsch ist. Hier sind nun auf eidgenössischer Ebene Vorstösse – auch von SR Brigitte Häberli – eingereicht worden.

 

 

 

Josef Gemperle, Kantonsrat CVP, Fischingen