ENERGIEFONDS Walter Schönholzer musste sich einiges anhören. «Das ist komplett am Volk vorbei regiert», schmetterte etwa Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) in Richtung des Regierungsrates und Vorsteher des Departements des Innern. Der geplante Abbau bei der Thurgauer Energieförderung löste vor allem bei SP, Grünen, GLP und grossen Teilen der CVP/EVP-Fraktion heftige Gegenwehr aus. Sechs statt wie bisher acht Millionen Franken sollen nach den Plänen der Regierung künftig pro Jahr noch in den Fonds fliessen. «Mit allen Mitteln», sagte Josef Gemperle (CVP, Fischingen), werde er diese Kürzung der Mittel bekämpfen. Der Thurgau müsse bezüglich Förderung erneuerbarer Energien weiterhin einen Spitzenplatz einnehmen. Ein Abrutschen ins Mittelfeld werde nicht hingenommen.

Mit der Einsparung der Thurgauer Fördergelder verringern sich auch die Bundesgelder, die in den Thurgau fliessen, warnten mehrere Kantonsräte. «Diese Massnahme ist nicht zu Ende gedacht. Sie schadet der Umwelt und der Wirtschaft», sagte Toni Kappeler (GP, Münchwilen). Auch Gemperle strich die ökonomische Bedeutung der Energieförderung hervor. Sie habe eine «grosse Hebelwirkung». Das lokale und regionale Gewerbe, die Industrie und die Landwirtschaft seien letztlich von dieser Kürzung betroffen.

Schönholzer stellte klar, dass er weiterhin für eine «aktive und wirkungsvolle Energiepolitik» einstehe. Er stellte aber auch die Frage: «Müssen wir weiterhin in der Champions-League mitspielen?» Viel wichtiger sei, dass die Wirkung der einzelnen Beiträge möglichst effizient sei. Ausserdem würden die Fördergelder nicht dort eingespart werden, wo Bundesgelder abgeholt werden könnten, sagt Schönholzer. (sme)