24.11.2015 / Kulturlandschutz / /

Der Schutz des landwirtschaftlichen Kulturlandes ist ungenügend! Und der Kanton Thurgau hat besonderen Handlungsbedarf!

Der Schutz des landwirtschaftlichen Kulturlandes ist ungenügend! Und der Kanton Thurgau hat besonderen Handlungsbedarf! Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates erkennt aufgrund einer von ihr beauftragten Evaluation dringenden Verbesserungsbedarf bei der Sicherung des landwirtschaftlichen Kulturlandes durch den Bund. Sie kommt zum Schluss, dass der aktuelle Kulturlandschutz nicht genügt, um den stetigen Verlust von landwirtschaftlichem Kulturland in der Schweiz zu bremsen.

Jetzt haben wir es schwarz auf weiss: Der Schutz des landwirtschaftlichen Kulturlandes ist ungenügend! Und der Kanton Thurgau hat besonderen Handlungsbedarf!

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates erkennt aufgrund einer von ihr beauftragten Evaluation dringenden Verbesserungsbedarf bei der Sicherung des landwirtschaftlichen Kulturlandes durch den Bund. Sie kommt zum Schluss, dass der aktuelle Kulturlandschutz nicht genügt, um den stetigen Verlust von landwirtschaftlichem Kulturland in der Schweiz zu bremsen, und fordert daher den Bundesrat mit vier Empfehlungen und einem Postulat auf, Verbesserungsmassnahmen zu prüfen bzw. zu ergreifen.

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) haben die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) 2013 beauftragt, die Massnahmen zur Sicherung des landwirtschaftlichen Kulturlandes und insbesondere der Fruchtfolgeflächen zu evaluieren. Die Zahlen, welche die PVK ermittelte, sind alarmierend: Die Schweiz verliert jedes Jahr rund 3400 Hektaren landwirtschaftliches Kulturland. Hochgerechnet auf die letzten 25 Jahre ergibt dies rund 85 000 Hektaren Kulturland, was ungefähr der Fläche des Kantons Jura entspricht. Die PVK identifiziert in ihrer Evaluation die Ausbreitung der Siedlungsfläche als wichtigsten Faktor für den Kulturlandverlust.

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) stellt aufgrund der Ergebnisse der Evaluation fest, dass die bundesrechtlichen Vorgaben nicht genügen, um diesen Kulturlandverlust zu verhindern. Insbesondere schützt die Raumplanungsgesetzgebung das Kulturland nur schwach und überlässt den Kantonen einen grossen Ermessensspielraum im Vollzug. Die schwache Stellung des Kulturlandschutzes wird insbesondere im Vergleich mit dem Waldschutz offensichtlich, wo im Gegensatz zum Kulturlandschutz ein Rodungsverbot und eine Kompensationspflicht auf Bundesebene bestehen. Die Kompensation von Waldrodungen erfolgt zudem häufig auf Kosten des landwirtschaftlichen Kulturlandes.

Die Kantone Solothurn, Thurgau, Freiburg und Waadt weisen ein überdurchschnittlich kultur- und ackerlandintensives Wachstum auf. Im Hinblick auf die Erhaltung der FFF ist auch das überdurchschnittlich ackerlandintensive Wachstum in den Kantonen Aargau, Jura, Schaffhausen und Bern zu beachten. Unterdurchschnittlich kultur- und ackerlandintensiv ist das Wachstum in den Kantonen Genf, Zürich, Basel-Stadt, Zug, Baselland, Tessin, Schwyz und Nidwalden, wobei die Ackerlandintensität aufgrund des geringen Umfangs der Ackerflächen für die Kantone Basel-Stadt und Nidwalden statistisch nicht erhärtet ist (wie im übrigen auch für die Kantone AI, AR, OW, UR und GL).