Klima

Klimawandel stoppen
„CO2-neutrale erneuerbare Energie für die Energieversorgung und die Mobilität.“

Untersee am 1. Dezember 2018 bei Triboltingen mit Blick Richtung Damm zur Reichenau: Nördlich der Schiffahrtsrinne praktisch trocken.

Klimawandel

30.09.2019. SVP und FDP sind im Grossen Rat gegen Konzept zum Umgang mit Wasserknappheit und Trockenheit.

Gemperle führte dem Grossen Rat einleitend die Entwicklung der Weltbevölkerung und die Folgen des Klimawandels wie das Schmelzen der Gletscher und der Anstieg des Meeresspiegels vor Augen. «Bei diesen dramatischen Entwicklungen haben wir auch im Thurgau Handlungsbedarf. Ein Konzept würde genau aufzeigen, wo es noch mehr Massnahmen braucht», sagte Gemperle. Das Handlungsbedarf besteht, wurde zwar von allen Fraktionen anerkannt. Die Sprecher von SVP, FDP und GLP fanden jedoch ein übergreifendes Konzept nicht für notwendig. Immerhin sicherte Regierungsrätin Carmen Haag zu, dass die Projektskizze zum Brauchwasser jetzt umgesetzt werde. Mindestens dies kann als Teilerfolg für die Antragsteller Josef Gemperle, Franz Eugster und Kilian Imhof gewertet werden.

Quelle: Larissa Flammer, Tagblatt online, 30.09.2019.

14.05.2019. Antwort des Regierungsrates auf die Interpellation vom 27.02.2019.

„In der Antwort heisst es: «Der Regierungsrat ist bereit, sich kantonale Klimaschutzziele zu setzen und Massnahmen daraus abzuleiten.» Und weiter: «Der Regierungsrat ist auch bereit, einen Aktionsplan für einen besseren Klimaschutz auf kantonaler Ebene zu erarbeiten.» Die Interpellation von Gemperle und Rickenbach, die 58 Kantonsräte mitunterzeichnet haben, diene dafür als Anstoss, so die Regierung.

Notwendig sei für dieses Vorhaben eine kantonale Koordinationsstelle «Klimawandel». Diese soll die ämterübergreifende Umsetzung der zahlreichen Massnahmen in den Bereichen Energie, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft, Umgang mit Naturgefahren, Waldwirtschaft, Raumentwicklung oder Biodiversitätsmanagement sicherstellen. Die neu zu schaffende Stelle würde die nötigen Wissensgrundlagen zusammenstellen, den Aktionsplan ausarbeiten und die Wirkung analysieren.“

„Der Regierungsrat schreibt auch: «Das Ausmass des Klimawandels hängt stark von der künftigen Entwicklung der globalen Treibhausgasemissionen ab.» Für Gemperle ist Klimapolitik denn auch in erster Linie Energiepolitik. In diesem Kontext blickt er besorgt auf die «völlig übertriebene Gegenwehr» gegen erneuerbare Energien. Damit torpediere eine relativ kleine aber lautstarke Gruppe die Erreichung der Klimaziele ernsthaft. Der Regierungsrat müsse zusammen mit Parlament, Verwaltung und Gemeinden einen Weg finden, um das Vertrauen der Bevölkerung in die erneuerbaren Energien zu gewinnen.“

Quelle: Larissa Flammer, Tagblatt online, 17.5.2019.

27.02.2019. Interpellation „Klimawandel stoppen statt verdrängen“ von Josef Gemperle und Elisabeth Rickenbacher im Grossen Rat eingereicht.

Umgang mit Wasserknappheit und Trockenheit

14.05.2019. Antwort des Regierungsrates auf den Antrag vom 24.10.2018.

Trinkwasser

  • Arbeiten sind bereits «weiter fortgeschritten, als vom Konzept gefordert».
  • Beim Trinkwasser zeichnen sich regional unterschiedlich Versorgungslücken ab 2030 ab.
  • Mit 18 Massnahmen soll die langfristige Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft mit genügend einwandfreiem Trinkwasser sichergestellt werden.

Brauchwasser

  • Hier fehlen «noch viele Grundlagendaten». Deshalb will die Regierung eine kantonale Brauchwasserversorgungsplanung aufgleisen.
  • Statt das Gesamtkonzept weiterzuverfolgen, will soll dem Amt für Umwelt einen Projektauftrag erteilt wrden. Dieses soll mit dem Landwirtschaftsamt dem Regierungsrat innerhalb des nächsten Jahres einen Grundlagenbericht vorlegen.

Stellungnahme Josef Gemperle

  • «Alles spricht für ein Konzept», schreibt er und verweist auf den Klärungsbedarf in verschiedenen Themen. Der CVP-Politiker findet, es brauche «ein intelligentes und vernetztes Handeln innerhalb der parlamentarischen Kontrolle und mit einem parlamentarischen Zeitfenster».

  • Der Regierungsrat «sieht die Aktualität des Problems, er sieht Handlungsbedarf». Das letzte Wort hat der Grosse Rat. Dieser entscheidet darüber, ob der Regierungsrat ein Konzept erstellen muss oder nicht.

Quelle: Sebastian Keller, Tagblatt online, 18.05.2019.

24.10.2018. Antrag gemäss § 52 GOGR „Konzept zum Umgang mit Wasserknappheit, Trockenheit, zu den entsprechenden Konflikten und Versorgungsproblemen, sowie mögliche Lösungsansätze und Finanzierungsmodelle“ von Josef Gemperle, Franz Eugster und Kilian Imhof sowie 47 Mitunterzeichnenden.

Medien-Echo

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