26.11.2017 / Thurgau / /

Das Volk hat entschieden, Volksentscheide sind zu respektieren!

Das Volk hat entschieden, Volksentscheide sind zu respektieren!

Auch wenn Entscheide ein paar Jahre zurückliegen!

Das Thurgauer Stimmvolk hat heute über den Kredit von rund 27 Millionen Franken für den Erweiterungsbau 2 an der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) in Kreuzlingen abgestimmt und die Vorlage mit 54.5 Prozent der Stimmen angenommen. Die Zweifel im Volk betreffend baulichen Fragen haben das Resultat wohl markant beeinflusst. Die überzeugende Arbeit an der PH Thurgau auf der anderen Seite hat wohl dazu geführt, dass nun doch ein eindeutiges und positives Ergebnis vorliegt. Ich freue mich sehr über das positive Resultat. Es ist allen klar, dass der Volksentscheid nun umgesetzt wird.

Mit 35’386 Ja (84,2 Prozent) zu 6’633 Nein deutlich angenommen wurde die Volksinitiative «Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie – natürlich Thurgau!» vor gut sechs Jahren. Damit wurde die Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz als ausdrückliche Staatsaufgabe neu in der Verfassung des Kantons Thurgau verankert. Die Höhe der kant. Energieförderung, verankert durch die Annahme des Gegenvorschlages im Parlament, war bei der Verfassungsabstimmung bekannt und zentrales Thema beim Abstimmungskampf. Das Volk hat dennoch mit 5/6 Ja-Stimmenanteil entschieden: Für das Förderprogramm, für die Volkswirtschaft Thurgau. Trotzdem stellt nun die Thurgauer Regierung mit dem nun vorgelegten Sparprogramm HG 2020 alles wieder in Frage. So geht es nun wirklich nicht!

Bild könnte enthalten: Text